Nur wenn wir uns auf einen Nuklearkrieg mit Russland vorbereiten wollen, müssen wir unserer Truppe mehr Geld für Ausrüstung und Personal geben. Sich allerdings ohne klares Feindbild über Einsatzfähigkeit oder NATO-Bündniszwang zu streiten, ist sinnlos. Kein Plädoyer gegen Aufrüstung, aber eines für die richtigen Fragen.


Stillgestanden, aufgehorcht! Letztes Jahr hat der Bund 37 Milliarden Euro in den Verteidigungsetat gepumpt. Dieses Jahr sollen nochmal eineinhalb draufkommen, und trotzdem braucht die Bundeswehr mehr Geld – andernfalls könne die Einsatzbereitschaft der Truppe nicht sichergestellt werden. Und tatsächlich: Es ergibt wenig Sinn, eine Armee auszuhalten, deren marodes Gerät in friedfertigem Schrottplatz-Flair vor sich hin rostet. Doch wofür bezahlen wir da eigentlich? Und gegen wen bereiten wir uns diesmal zum Kampfe vor?

2014 hatten sich die NATO-Mitgliedsstaaten auf einem Gipfeltreffen im walisischen Newport darauf verständigt, mindestens zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in Verteidigungsausgaben zu stecken. Daran hat unlängst der US-amerikanische Baustellenchef Trump erinnert, und seine Bündnispartner – deo gratias, nun doch »no longer obsolete« – zum tiefen Nachdenken angeregt. Der Bundeswehr kommt das gerade recht: Die Armee braucht mehr Geld, um ihr Equipment in Schuss halten zu können. Nur 99 von 244 Leopard 2-Kampfpanzern sind einsatzfähig; dem Schützenpanzer Marder (222 von 388) und dem Kampfhubschrauber Tiger (12 von 27) geht es auch nicht besser. Außerdem: G36 wird zu heiß, keines der U-Boote kann tauchen, und für die letzten Tornado-Exponate haben schon ein paar Luftfahrtmuseen Platz gemacht. Und das, obwohl Amtschefin Ursula von der Leyen zu behaupten pflegt: »Alle Einsätze können erfüllt werden«.

Gerade jetzt, wo es nicht hätte schlimmer kommen können, muss die Truppe 2019 auch noch die Führung im NATO-Superbataillon ›Very High Readiness Joint Task Force‹ übernehmen. Dabei soll es, obwohl Teile der Nomenklatur des multinationalen Verbandes anders vermuten ließen (›very high‹, ›joint‹), um schnelle Verlegbarkeit und erhöhte Einsatzfähigkeit gehen.

 

IT’S FRICKIN’ FREEZING IN HERE, MR. BIGGLESWORTH!

Das Thema ist nun erneut in der in der öffentlichen Debatte angekommen, die zwei Argumente für mehr Geld kennt: Aufrüstung, weil Material kaputt, und Aufrüstung wegen NATO-Bündnisverpflichtung. Beide Narrative haben ihre Berechtigung. Wenn die Bundeswehr einsatzfähig sein wolle, bedürfe es ganz offensichtlich mehr finanzieller Zuwendung. Panzer müssen rollen können, sonst fällt es im Einsatz schwer, einen wirkungsvollen Gegenangriff vortragen zu können. Wenn die Bundeswehr hingegen aus bündnispolitischen Gründen die Zwei-Prozent-Marke der NATO zu erfüllen gezwungen sei, müsse ein zukünftiger Haushaltsplan ebenso eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben vorsehen – und zwar auf rund 70 Milliarden Euro. Das ist viel Geld.

Beide Argumente verdecken allerdings eine entscheidende Frage: Gegen wen gedenken wir denn eigentlich ins Gefecht zu ziehen? Wer ist Doctor Evil? Im vom Verteidigungsministerium publizierten Weißbuch 2016, der Leitplanke für militärische Planspieler, finden die jüngsten sicherheitspolitischen Menetekel in ungeordneter Reihenfolge Niederschlag: Terror, Computerviren, Klimawandel, Migration, Cholera und – warum auch nicht – zwischenstaatliche Konflikte. Im letzteren Fall geben sich die Autoren des Papiers sportlich, und nennen mögliche Bösewichte nicht gleich beim Namen. Bei ordentlicher Lektüre fällt allerdings an anderer Stelle (nämlich Seite 32) auf: Deutschland hat die russische Krim-Annexion nicht vergessen. Patellarsehnenreflexartige Schlussfolgerung: Der Kreml könnte auch uns bald angreifen.

Auf besagtem NATO-Gipfel von 2014 sprach man noch eine deutlichere Sprache. Die Krise um Krim und Ostukraine waren erst ein halbes Jahr alt und hatten die Bündnismitglieder umgehend auf den Plan gerufen. Der Grund, warum Deutschland nun fast ein halbes Jahrzehnt später die zwei Prozent vollkriegen und die Führung der erwähnten Snoop-Dog-Truppe des Nordatlantikpakts übernehmen muss, liegt auf der Hand. Russland bedroht den Westen. Und da hilft nur eines: Abschreckung in alter NATO-Manier. Mit Gesprächsangeboten verknüpft natürlich, alte Doppelbeschluss-Kultur.

 

WAS MILOŠEVIĆ NICHT SCHAFFTE, MACHT PUTIN MIT LINKS

Darum geht es: Die Bundeswehr will vollständig einsatzfähig sein, um im Ernstfall gegen Russland gewappnet zu sein – oder zumindest so glaubwürdig abschrecken zu können, dass Putin sich nicht traut. Schade eigentlich, denn nach Ende des Kalten Krieges kassierte Deutschland eine respektable Friedensdividende, indem die Ausgaben für Verteidigung über zehn Jahre lang gesenkt werden konnten. Und das, während zwei Autostunden vom österreichischen Graz entfernt einer der blutigsten Konflikte der jüngsten europäischen Vergangenheit tobte.

Obwohl der Jugoslawienkrieg eine viel unmittelbarere Bedrohung für Deutschland hätte darstellen müssen (warum sonst beteiligte sich die Bundeswehr in Einsätzen in Bosnien, Kosovo und Mazedonien?), sanken die anteiligen Verteidigungsausgaben immer weiter. Stabilisierungsmissionen sind eben eine andere Liga als die Vorbereitung auf eine Eskalationspolitik gegenüber Russland.

 

WER IM KALTEN KRIEG KÄMPFEN WILL, BRAUCHT VOR ALLEM EINES: GELD

Um den Russen wirkungsvoll von Eingriffen in den westlichen Vorgarten abzuhalten, bedarf es – ganz im Sinne der NATO-Abschreckungsformel – breiter Fähigkeiten, um auf unterschiedliche Provokationen unterschiedliche militärische Maßnahmen ergreifen zu können. Wenn sich Russlands Hacker zu Cyber-Attacken gegen den Westen verbünden, braucht die Bundeswehr IT-Spezialisten, die sich in der Matrix auskennen. Entscheidet sich der Kreml für einen konventionellen Einmarsch, müssen Deutschland und die NATO genügend Truppen an der Ostflanke einsetzen können. Drückt Putin den roten Knopf, sollte der Westen schnell genug auf die Unannehmlichkeiten eines Nuklearkrieges reagieren können. Deshalb bedeutet Abschreckung und Aufrüstung gegen Russland: Viel Geld und viele Ressourcen, um die Bandbreite aller möglichen Reaktionen abbilden zu können. Und dabei sind die Kosten für einen neuen Wettlauf ins All noch gar nicht eingerechnet.

Das ist der große Unterschied zu sämtlichen anderen Missionen, in denen die Bundeswehr rund 3.600 Soldaten entsendet hat. Die Bedrohungen, gegen die unsere Soldaten kämpfen, sind spezieller Natur: In Afghanistan Aufbau und Ausbildung, Überwachung der Waffenruhe in Mali, Aufklärung und Unterstützung in Syrien und Irak. Selbst wenn die Bundeswehr zu Recht anmahnt, in solch überschaubaren Einsätzen ungenügend ausgestattet zu sein, hat die planerische Reaktion auf eine russische Drohkulisse viel schwerwiegender Konsequenzen: Es wird viel mehr Geld gebraucht.

 

DIE EINEM DROHEN, WOLLEN EINEM NICHTS TUN?

Wenn wir uns also über das Für und Wider einer Bundeswehr-Sanierung streiten, müssen wir schon knapp zwanzig Jahre nach Ende des Marx-Buffett-Konflikts erneut die Gretchenfrage stellen: Wollen (oder müssen) wir uns auf einen Krieg gegen Russland vorbereiten? Wenn nicht, ist es politisch schlichtweg egal, ob wir genügend Dingos und Marder für den nächsten Auslandeinsatz zur Verfügung haben. Wenn doch, dann brauchen wir dringend neues militärisches Gerät. Sich aber losgelöst von jeglichem Feindbild über eine Neuausrichtung der Bundeswehr auszulassen, ergibt wenig Sinn.

Wenn der Russe nun doch nur spielen und gar keinen Heißen Krieg will, dann muss auch nicht jede Haubitze unserer Armee zum Feuern bereit sein. Es macht einen Unterschied, ob man sich auf einer Abenteuerwanderung durch die Lüneburger Heide gegen Mücken oder gegen Bären wappnen muss.

Deutschland könnte es sich sogar leisten, auch weiterhin das Zweiprozentziel der NATO zu ignorieren und sich nicht an seine eigene Abmachung zu halten. Denn über den Wert solcher internationalen Abkommen weiß glücklicherweise US-Präsident Trump aufzuklären, der ja jüngst sein ganz eigenes Verständnis über die lästige Zwei-Grad-Grenze des Pariser Klimaabkommens zum Besten gab.

Es gibt also nur eine Frage, über die sich Bürger und Parlament streiten sollten: Wie gefährlich ist Russland wirklich? Und nicht, ob wir genügend Panzer oder Prozente bezahlt haben.

Wer neue Waffen will, muss erklären können, gegen wen er kämpft.

Wegtreten.

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1 Comment

  1. Martin says:

    Das Thema Truppeneinsatzbereitschaft war schon zu meinen Bundeswerhzeiten nicht gegeben. Tests am Computer ergaben, dass wir weder das Gerät, noch die Ausrüstung, noch die Logistik haben um einen Krieg zu bestreiten oder zu überleben. Dabei ist das Thema „Krieg“ ja gar keine Aufgabestellung der Bundeswehr. Auch die westlichen Freunde und verbündeten erwarten von Deutschland, bzw. vom deutschen Soldaten keine Kriegseinsätze. Die Ausbildung der deutschen Soldaten und das Know-How wird jedoch gerne genutzt. Ebenso die Drohnen Technik und die „saubere“ Kriegsführung. Die vermehrten Ausgaben kompensieren wir mit vermehrten Rüstungseinnahmen von Staaten wie den vereinigten arabischen Emiraten etc. Ich schlage vor, dass wir nicht die Truppe kriegsbereit machen, egal gegen wen, sondern die Geheimarmee Gladio der Nato einfach ähnlich wie die Militärausgaben in den USA kommentarlos finanzieren. Ohne Wissen was mit dem Geld passiert und wer die Feindbilder iniziiert. Dann übergeben wir privaten Firmen staatshoheitliche Aufgaben und rüsten dafür unsere Polizei in Bayern mit Handgranaten und Maschinengewehren aus. Deutschland wird nicht am Hindukusch verteidigt und das Feindbild das die USA im Moment von Russland prägen, sollte nicht eins zu eins übernommen werden. Jedes Land hat seine eigene Geschichte und seine eigene Identität. Auch wenn der kalte Krieg nie endete, der Anspruch jede Situation für sich zu betrachten und nicht in Parolen zu verfallen, ist meines erachtens für Deutschland der wichtigste Aspekt.

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