Das System hat gesiegt: Alles funktioniert wie immer. Wer allerdings die langwierigen Verhandlungen um Koalitionen und Regierungsmehrheiten als Unfähigkeit herabwürdigt, ist Antidemokrat. Denn Jamaika-Aus, vorläufige Haushaltsführung und SPD-Mitgliederbefragung waren nichts anderes als Härtetests für unsere sture politische Ordnung.


Armes Deutschland! Weil die Verhandlungen um ein Jamaika-Bündnis platzten, haben wir es – obwohl niemand will – schon wieder mit einer Großen Koalition zu tun. Bestes Futter für deutsche Provinzgeister, denn das Ringen um Regierungsmehrheiten hat bloß eines gezeigt: Die da oben kriegen es nicht gebacken. Grund genug, die Faust auf den Stammtisch zu hauen.

Die Herausforderungen der letzten Legislaturperiode trugen einigen Zündstoff in sich: Flüchtlingswelle, Rechtsruck, Brexit, Helene Fischer, Dieselskandal. Doch was in anderen Ländern schon zu beißendem Revolutionsgeruch gereicht hätte, ist unserem Heimatland erspart geblieben. Die einzig spürbare politische Konsequenz: Bei der Bundestagswahl 2017 gewinnt die AfD über 13 Prozent der Sitze – und verändert wegen des miserablen Abschneidens von Union und SPD das Berliner Politgefüge.

Dass die AfD als drittstärkste Kraft nun Kugelschreiber aus Bundestagsbüros klauen darf – geschenkt. Die eigentliche Herausforderung ist eine andere: Sechs Fraktionen streiten nun im Parlamentsgebäude um die Kapitänsbinde, und das machte die Sache mit der Regierungsbildung schwierig. Die Väter des Grundgesetzes entschieden sich nun mal dafür, uns ein undurchdringbares Verhältniswahlrecht zu hinterlassen. Anders als in den USA, wo die Partei mit den meisten Stimmen gewinnt und die Verlierer eines Wahlbezirks leer ausgehen, muss der deutsche Bundesbürger mit jeder Interessensgruppe Vorlieb nehmen, die es über die Fünfprozenthürde schafft. Die Folgen sind ermüdend: Je mehr Fraktionen im Bundestag, desto komplizierter die Weltherrschaft. Auf-Stütze-Sein heißt hingegen noch immer, Wartenummern runterzuzählen.

Trotzdem ist die öffentliche Empörung über die langen Verhandlungen zu möglichen Koalitionen mehr als erstaunlich. Jeder, der von Regierungskrise oder politischer Unfähigkeit redet, scheint im Sozialkunde-Unterricht zu oft mit ›Bibi’s Beauty Blog‹ beschäftigt gewesen zu sein. Denn was ist eigentlich passiert?

 

SECHS SIND EINER ZU VIEL

Seit Beginn des dritten Bundestages im Jahre 1957 hatte es niemals mehr als fünf Parteien im deutschen Parlament gegeben. Weil SPD und Union dabei immer starke Gegengewichte bilden konnten, fiel die Koalitionsbildung äußert einfach. Denn nur in einem einzigen Fall setzte sich die fünfte Kraft aus einer abgeplatzten FDP-Splittergruppe zusammen – sonst hatte man es immer mit einer Linksfraktion zu tun, mir der niemand regieren wollte. Die Koalitionsarithmetik war daher ein simples Zahlenspiel. Rot oder Schwarz ging mit Grün oder Gelb oder sich selbst zusammen, Bolschewiken in die Opposition, fertig ist das Klinikum.

Nach exakt sechzig Jahren schlichter Einfachheit waren die Berliner Strippenzieher am letzten Wahlabend mit einer überraschend neuen Situation konfrontiert: Plötzlich saßen sechs Parteiführer am Verhandlungstisch. Und außer einer erneuten Großen Koalition hätte es keine Mehrheit gegeben, die eine gemeinsame Regierungserfahrung hätte vorzeigen können – oder jemals eine ernsthafte Annäherung auf Bundesebene unternommen hätte.

Dass die Jamaika-Sondierungsgespräche scheiterten, ist nichts Ungewöhnliches. Eine Sonde – und daher kommt das Wort nun mal – wird dann eingesetzt, wenn Mediziner schwer zugängliche Körperstellen untersuchen wollen. Und das haben Union, FDP und Grüne gemacht – bis Oberarzt Christian Lindner beschloss, sein Operationsbesteck nicht länger in die unbekannten Öffnungen der Regierungsverantwortung zu stecken. Niemand erscheint auf einem ersten Date mit einem Verlobungsring in der Tasche. Zumindest nicht, bevor die Rechnung bezahlt ist.

 

WEM’S ZU LANGWIERIG WAR: IN DIKTATUREN DAUERN KOALITIONSGESPRÄCHE SEHR VIEL KÜRZER

Damit nicht genug. Denn jetzt ging es in die zweite Runde, die den Tagesschau-Glotzer bei abendlichem Wurstsalat und Pils noch mehr empörten. Keine Neuwahlen, Wiederaufnahme der GroKo-Gespräche, Personalkarussell, SPD-Mitgliederbefragung. Kann es denn so schwer sein, eine Regierung zu bilden?

Selten Erwähnung findet dabei die Tatsache, dass während des gesamten Schmierentheaters um Mehrheiten und Ämter die politisch-administrative Betriebsamkeit der Bundesrepublik weiterhin funktionierte. Und obwohl die geschäftsführende Regierung keinen neuen Haushalt beschließen konnte und dadurch so manchen Staatsdiener zur Schwarzmalerei veranlasste, hechelte der leidige Staatskadaver unbeeindruckt weiter. Alles funktionierte, alles lief. Genug Zeit also für Sondierungen, Gespräche, Verhandlungen, basisdemokratische Entscheidungen und Ressortkämpfe. Alles das eben, was den demokratischen Willensbildungsprozess ausmacht.

Die Querelen um die Koalitionsbildung zeigen deshalb eigentlich nur eines: Das politische System Deutschlands läuft wie geschmiert, seine Verfassung greift, und seine schrecklichen Bürokraten stempeln unermüdlich vor sich hin. Die Macht des grundgesetzlich justierten Autopiloten ist dabei unser aller Rettung, denn auch ohne Kapitän planscht die BRD-Fregatte von einem Hafen zum nächsten. Wer dabei von ›Krise‹ spricht, hat wahrscheinlich noch nie eine erlebt. Eine starke Demokratie funktioniert eben auch dann, wenn ein Schimpanse oder Waschlappen – oder eben niemand – an den Hebeln der Macht sitzt.

Viel wichtiger für eine stabile Demokratie ist nicht die eigentliche Parteipolitik, die sie hervorbringt, sondern die Kulisse, die sie dafür bietet. Und wem das Hin und Her der Koalitionsverhandlungen ein Zeichen von Dysfunktionalität war, der bereite umgehend seine Auswanderung nach Nordkorea, Kamerun oder Weißrussland vor und erfreue sich unverzüglich an Mechanismen rasanter Meinungsbildung und klarer Machtstrukturen. Sondierungsgespräche? Führt Kim Jong-Un nur mit sich selbst.

Deshalb: Die Große Koalition, sie lebe hoch! Und mit ihr alle anderen möglichen Regierungskoalitionen, die unser demokratisches System hervorgebracht hätte.

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